yatil.net
EN

Feige

Im Schleswig-Holsteinischen Parlament gab es gestern die Wahl zum Ministerpräsident bzw. zur Ministerpräsidentin. Eigentlich eine ganz klare Sache: Im Vorfeld hatten sich SPD und Grüne über einen Koalitionsvertrag geeinigt (was nach 12 Jahren gemeinsamer Regierung nicht so schwierig ist) und sich die Unterstützung beim SSW eingeholt.

Nun passierte gestern das, was passieren konnte, aber nicht passieren durfte: Im ersten Wahlgang hatte keiner der Kandidaten 35 Stimmen auf sich vereinigen können: P. H. Carstensen bekam 33, Heide Simonis 34 Stimmen. Zwei Abgeordnete hatten sich enthalten.

Das ist eigentlich nichts ungewöhnliches, aber bei einer so knappen Mehrheitssituation natürlich tödlich. Als beim zweiten und dritten Wahlgang ebenfalls eine Pattsituation (34:34) herrschte war klar: Jemand aus den Reihen der SPD oder der Grünen enthält sich, steht aber öffentlich nicht zu seinem Votum. Das tat er auch nicht bei einer erneuten Probeabstimmung innerhalb der Fraktionen, so dass eine viert Abstimmung durchgeführt wurde. Das Ergebnis war altbekannt: 34:34.

Nun ist es ja so, dass es ein mutiger Schritt ist sein freies Mandat zu nutzen, wenn man mit einer Entscheidung nicht einverstanden ist. Aber das im Geheimen zu tun, ohne einen politischen Diskurs zuzulassen ist nicht der Sinn einer Demokratie. Das ist nur eines: feige.

Heide Simonis wird nun wohl abgesägt. Von Hinten erschossen. Das verdient niemand. Und wenn Westerwelle diese Ereignisse begrüßt finde ich das sehr bedenklich.

← Home